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Dokumente und Veröffentlichungen
Dokumentation des engeren Auschusses

Dokumentation des engeren Auschusses

SC/D 1/22 - Beschluss des engeren Auschusses des Verwaltungsrats vom 23. März 2022 zur Änderung der Regel 16 der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz
SC/4/22 - Änderung der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz betreffend das Register für den einheitlichen Patentschutz im Zusammenhang mit der Feststellung der Niederlassung – Regel 16 DOEPS
SC/3/22 Corr. 1 - Results of the questionnaire on national measures accompanying the implementation of the European patent with unitary effect – update
SC/12/21 - Änderung der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz betreffend das Register für den einheitlichen Patentschutz - Regel 16 DOEPS
SC/13/21 - Kommunikations- und Sensibilisierungskampagne
SC/D 3/21 - Beschluss des engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 16. Dezember 2021 zur Änderung der Regel 16 der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz
SC/D 2/21 - Beschluss des engeren Auschusses des Verwaltungsrats vom 14. Oktober 2021 zur Änderung der Artikel 1 und 6 seiner Geschäftsordnung
SC/7/21 - Sitzungen des Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats mit hybrider (d. h. physischer und virtueller) Anwesenheit – Änderung der Artikel 1 und 6 der Geschäftsordnung des Engeren Ausschusses
SC/D 1/21 - Beschluss des engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 1. Oktober 2021 zur Änderung der Artikel 7 und 9 seiner Geschäftsordnung
SC/6/21 - E-Meetings des Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats - Änderung der Artikel 7 und 9 der Geschäftsordnung des Engeren Ausschusses
SC/D 1/13 - Beschluss des engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 25. Juni 2013 zur Genehmigung der Geschäftsordnung des Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats
SC/5/14 - Aktualisierung des Zeitplans für das Arbeitsprogramm des Engeren Ausschusses
An Enhanced European Patent System - nur in Englisch
Regeln 1 - 24 des Entwurfs einer Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz – konsolidierte Fassung
SC/D 1/15 - Beschluss des engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2015 zur Genehmigung der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz
SC/D 2/15 - Beschluss des engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2015 zur Genehmigung der Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz
SC/D 3/15 - Beschluss des engeren Ausschusses des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2015 zur Genehmigung der Haushalts- und Finanzvorschriften

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