Datenschutz und Datenschutzerklärung

Das Europäische Patentamt (EPA) ist dem Schutz der personenbezogenen Daten verpflichtet, die Nutzer bei der Nutzung seiner Website angeben.

Datenschutz

Alle vom EPA verwalteten personenbezogenen Daten werden gemäß den EPA-Datenschutzrichtlinien verarbeitet, die sicherstellen, dass beim Umgang mit Nutzerdaten die strengsten Standards Anwendung finden. Bitte lesen Sie sich die folgenden Angaben aufmerksam durch.

Die Einhaltung der Richtlinien bei allen vom EPA durchgeführten Verarbeitungsschritten wird von einem Datenschutzbeauftragten überwacht, der seine Funktion in voller Unabhängigkeit wahrnimmt.

Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO)

Das EPA ist eine durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) geschaffene internationale Organisation und als solche nicht unmittelbar an die DSGVO gebunden. Dennoch ist das EPA darauf bedacht, dass sein Datenschutzrahmen der aktuellen optimalen Praxis entspricht, und dessen Konformität mit dem durch die DSGVO gesetzten Recht wurde unlängst in einem Audit bestätigt.

Datenschutzerklärung

Das Europäische Patentamt (EPA) ist dem Schutz der personenbezogenen Daten verpflichtet, die Nutzer bei der Nutzung seiner Website angeben. Alle vom EPA verwalteten personenbezogenen Daten werden gemäß den EPA-Datenschutzrichtlinien verarbeitet, die sicherstellen, dass beim Umgang mit Nutzerdaten die strengsten Standards Anwendung finden. Bitte lesen Sie sich die folgenden Angaben aufmerksam durch.

In der vorliegenden Datenschutzerklärung (nachstehend "Erklärung") wird erläutert, wie das EPA die von ihm ausschließlich über die Website www.epo.org (nachstehend "Website") erhobenen personenbezogenen Daten verarbeitet und verwendet.

Die Erklärung gilt nicht für mit der Website verlinkte andere Websites. Informationen dazu, wie die von diesen anderen Websites erhobenen personenbezogenen Daten verarbeitet und verwendet werden, sind deren jeweiliger Datenschutzerklärung zu entnehmen.

Verantwortlicher

Verantwortlich für die über die Website erhobenen personenbezogenen Daten ist die Abteilung

Externe Kommunikation
website@epo.org

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Nutzerdaten

Wird die Website aufgerufen und nach Informationen durchsucht, so erhebt und speichert das EPA dem Gerät des Nutzers zugeordnete personenbezogene Daten, um dem Nutzer Zugriff auf die Website zu gewähren, die angeforderten Inhalte bereitzustellen und die Website zu optimieren.

Dabei werden die folgenden Daten auf den Webservern des EPA erfasst und in seinen Log-Dateien gespeichert:

  • IP-Adresse des Zugriffsgeräts des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit des Aufrufs einer Webressource (URI),
  • vom Nutzer aufgerufene Webressource (URI),
  • vom Nutzer davor aufgerufene Webressource (URI), falls das Referrer-Feld vorhanden ist,
  • Browser- und Plattforminformationen des Zugriffsgeräts des Nutzers, falls das User-Agent-Feld vorhanden ist,
  • Umfang der Serverantwort in Byte,
  • Zeit bis zur Serverantwort auf den Aufruf.
Die genannten Daten werden in den Log-Dateien des EPA gespeichert und mit einer Analysesoftware ausgewertet, um besser zu verstehen, wie die auf der Website bereitgestellten Informationen genutzt werden. Diese Analysen sind dazu gedacht, die Qualität der EPA-Dienstleistungen für die breite Öffentlichkeit zu verbessern. Eine Zuordnung der Informationen in den Log-Dateien zu einzelnen Personen findet nicht statt und ist auch nicht beabsichtigt.
 
Die Speicherung und Pflege der genannten Daten ist eine grundlegende Voraussetzung für die Bereitstellung unserer Website und die Sicherheit unserer IT-Systeme und ist als solche nicht verhandelbar.
 

Sociale Netzwerke

Die Website verwendet Plug-ins sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter, LinkedIn und YouTube (nachstehend "Social-Media-Anbieter"). Ist ein Nutzer beim Besuch der Website über sein Nutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk (Facebook, Twitter, LinkedIn, YouTube) angemeldet, so könnte der jeweilige Social-Media-Anbieter den Besuch diesem Konto zuordnen. Wenn der Nutzer die Funktionen eines Plug-ins zu einem sozialen Netzwerk nutzt, werden auch diese Informationen direkt vom Browser des Nutzers an den jeweiligen Social-Media-Anbieter übermittelt und können von diesem gespeichert werden.

Näheres über die Zwecke, den Umfang und die Verwendung der Daten durch diese Social-Media-Anbieter sind der Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters zu entnehmen.

Empfänger personenbezogener Daten

Das EPA greift zur Bereitstellung seiner über die Website abrufbaren Produkte und Dienste auch auf Dienstleister oder andere Dritte zurück. Diese haben unter Umständen Zugang zu den personenbezogenen Daten der Nutzer. Unabhängig davon, wo die Dienstleister und anderen Dritten ihren Sitz haben, verlangt das EPA auch von ihnen die Einhaltung der geltenden Gesetze und der EPA-Datenschutzrichtlinien. Das EPA greift auf folgende Kategorien von Dienstleistern und anderen Dritten zurück: Drittentwickler und Social-Media-Anbieter.

Datenspeicherung und Aufbewahrungsfrist

Über die Website erhobene personenbezogene Daten werden gelöscht oder anonymisiert, sobald sie für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr benötigt werden, es sei denn, das EPA ist gesetzlich zu einer weiteren Verarbeitung oder längeren Speicherung der personenbezogenen Nutzerdaten verpflichtet.

Änderungen dieser Erklärung

Das EPA ist stets bestrebt, dass sein Datenschutzrahmen aktuellen Entwicklungen und der aktuellen optimalen Praxis entspricht, und wird seine Datenschutzerklärung bei Bedarf entsprechend aktualisieren. Das EPA rät allen Nutzern, regelmäßig Einblick in diese Datenschutzerklärung zu nehmen.

Nutzerrrechte und Kontaktaufnahme mit dem EPA

Die Nutzer haben die folgenden Rechte:

  • Auskunftsrecht: Nutzer haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, haben sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf Informationen wie die Verarbeitungszwecke oder die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden.
  • Recht auf Berichtigung: Nutzer haben das Recht, die Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.
  • Recht auf Sperrung der Daten: Nutzer haben das Recht, unter bestimmten Umständen vom EPA eine Einschränkung der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, z. B. wenn sie der Auffassung sind, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die das EPA verarbeitet, unrichtig sind oder dass deren Verarbeitung unrechtmäßig ist.
  • Recht auf Löschung: Nutzer haben das Recht, unter bestimmten Umständen die unverzügliche Löschung personenbezogener Daten zu verlangen, z. B. wenn ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind oder wenn sie unrechtmäßig verarbeitet wurden.
  • Widerspruchsrecht: Nutzer haben das Recht, unter bestimmten Umständen gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen.

Zur Geltendmachung eines dieser Rechte wenden Sie sich bitte an das EPA unter website@epo.org

Den Datenschutzbeauftragten des EPA erreichen Sie unter dataprotection@epo.org

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