Der SACEPO und seine Arbeitsgruppen

Der SACEPO-Hauptausschuss setzt sich aus 35 hochspezialisierten Praktikerinnen und Praktikern mit umfangreicher Erfahrung im IP-Bereich zusammen, die vom Präsidenten des EPA entweder ad personam oder auf Vorschlag von BusinessEurope, epi, AIPPI, FEMIPI, FICPI, Union-IP sowie IPO, JIPA, JPAA, KINPA, PPAC und US Bar-EPO Liaison Council ernannt werden.

Der Schwerpunkt des SACEPO-Hauptausschusses liegt auf übergeordneten Themen wie der Umsetzung des Strategieplans 2023 des EPA sowie Initiativen in den Bereichen des Qualitätsmanagementsystems, der Digitalisierung des Patenterteilungsprozesses, der internationalen Zusammenarbeit, des Einheitspatents und der Konvergenz der Verfahren.

Liste der Mitglieder

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "e-Patent-Prozess" ist ein spezielles Nutzerforum, das einmal jährlich tagt und die Bemühungen des EPA um die Erreichung von Ziel 2 des SP2023, der digitalen Transformation, begleitet.

Sie setzt sich aus 28 Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Patentverfahren zusammen, die von Nutzerverbänden benannt oder vom Präsidenten des EPA ad personam als Mitglieder ausgewählt wurden.

Zu den Hauptthemen der Sitzungen gehören die Optimierung der Tools für die Online-Einreichung, die weitere Verbesserung des Online-Nutzerbereichs des EPA sowie die Erweiterung des Angebots an Online-Gebührenzahlungsoptionen für Nutzer. Des Weiteren wurde in letzter Zeit beraten über das Customer-Service-Management unter Einbeziehung der Key Account Manager des EPA, die IT-Zusammenarbeit und die Online-Präsenz des EPA unter epo.org.

Liste der Mitglieder

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" ist ein zweimal jährlich tagendes Beratungsforum für die jährliche Überarbeitung der Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPÜ-Richtlinien) sowie der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien). 

Sie setzt sich aus 12 Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Patentverfahren zusammen, die von Nutzerverbänden benannt oder vom Präsidenten des EPA ad personam als Mitglieder ausgewählt wurden.

Im Rahmen des jährlichen Revisionszyklus für die EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien kommt der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" eine eingespielte Rolle zu: Jeder Revisionszyklus beginnt mit einer öffentlichen Online-Konsultation zur geltenden Fassung der Richtlinien; das Feedback aus dieser Konsultation wird in der Frühjahrssitzung der Arbeitsgruppe erörtert; erst danach wird vom EPA ein aktualisierter Richtlinienentwurf erstellt, der im nächsten Schritt einen internen Konsultations- und Genehmigungsprozess durchläuft. Die daraus resultierenden Änderungen werden dann im Sommer von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe überprüft und in der zweiten Sitzung im Herbst bestätigt.

Liste der Mitglieder

Herr Alois PEHAM	BUSINESSEUROPE
Herr Dermot ROCHE	BUSINESSEUROPE
Herr Heiko SENDROWSKI	BUSINESSEUROPE
Frau Anette HEGNER	epi
Herr Manolis SAMUELIDES	epi
Herr Martin WILMING	epi
Frau Tamara ELMORE	AIPPI
Herr Jordi KOX	FICPI
Frau Joana SANTOS	UNION-IP
Frau Brigitte CARION-TARAVELLA	Ad personam
Herr Felix HERMANN	Ad personam
Herr Gwilym ROBERTS	Ad personam

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" ist ein Forum mit der Aufgabe, ein gemeinsames Qualitätsverständnis zwischen dem EPA und den Nutzern des europäischen Patentsystems zu fördern.

Sie setzt sich zusammen aus vier geografischen Teilbereichen (Europa und Nachbarländer, Asien/Ozeanien, Amerika und Afrika/Naher Osten) mit insgesamt 75 Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Patentverfahren, die vom Präsidenten des EPA entweder ad personam oder auf Vorschlag von Nutzerverbänden ernannt werden.

Ein wesentliches Merkmal der Arbeitsgruppe "Qualität" sind die seit Oktober 2019 organisierten Stakeholder Quality Assurance Panels (SQAPs). Hierbei werden mehrtägige externe Bewertungen durchgeführt, bei denen von EPA, epi und BusinessEurope benannte erfahrene Patentpraktikerinnen und Patentpraktiker als externe Bewerter bestimmte EPA-Erteilungsakten überprüfen. Jedes Panel wird von zwei Bewertern geleitet; diese erstellen detaillierte Berichte, die mit den Mitgliedern des Panels besprochen werden, um eine eingehende Analyse der ausgewählten Akten zu ermöglichen. Die Ergebnisse werden dann in einer Plenarsitzung der Arbeitsgruppe "Qualität" vorgestellt. 2019 lag der Schwerpunkt der SQAPs auf Neuheit und unzulässiger Erweiterung, 2020 auf erfinderischer Tätigkeit und Klarheit.

Die Arbeitsgruppe "Qualität" wird außerdem regelmäßig konsultiert, um die kontinuierliche Verbesserung der Befragungen des EPA zur Nutzerzufriedenheit zu gewährleisten. Ferner befasst sich die Arbeitsgruppe mit den jüngsten Fortschritten beim Ziel 3 des SP2023, der Qualitätssicherung, wie etwa der Initiative "More Effective Office Actions" zur Einführung einer klaren und einheitlichen Gliederung durch präzise Überschriften und Unterüberschriften in der Stellungnahme zur Recherche.

Aus der SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" gehen Beiträge von Nutzervertretern zu vorgeschlagenen Änderungen des Rechtsrahmens des EPÜ, insbesondere der Ausführungsordnung, hervor.

Sie setzt sich aus 12 Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Patentverfahren zusammen, die von Nutzerverbänden benannt oder vom Präsidenten des EPA ad personam als Mitglieder ausgewählt wurden.

Zu den kürzlich behandelten Themen gehören mündliche Verhandlungen per Videokonferenz, die Anpassung des Rechtsrahmens zur Unterstützung der digitalen Transformation, die weitere Straffung des Einspruchsverfahrens, die Online-Einreichung sowie das CNIPA-EPA-Pilotprogramm für ISA-Anmeldungen beim EPA.

Liste der Mitglieder

Herr David GOODFELLOW	BUSINESSEUROPE
Herr Heiko SENDROWSKI	BUSINESSEUROPE
Herr Leo STEENBEEK	BUSINESSEUROPE
Frau Marjut HONKASALO	epi
Herr Chris MERCER	epi
Herr Martin WILMING	epi
Herr Heiko DUMLICH	AIPPI
Herr Henning LÜTJENS	FEMIPI
Herr Antonio PIZZOLI	FICPI
Herr Luigi FRANZOLIN	UNION-IP
Frau Cyra NARGOLWALLA	Ad personam
Herr Scott ROBERTS	Ad personam

Diese Arbeitsgruppe umfasst Fachleute aus Patentdokumentationszentren und Bibliotheken, aus der Industrie und der Patentanwaltschaft. Sie tritt einmal jährlich in der EPA-Dienststelle Wien zusammen und teilt den Mitgliedern Neues über Produkte, Dienstleistungen und zukünftige Projekte des EPA auf dem Gebiet der Patentinformation mit.

Liste der Mitglieder