Leitfaden zum europäischen Patent – Anmeldung eines europäischen Patents

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19. Auflage,
aktualisiert zum 1. April 2019

Der "Leitfaden zum europäischen Patent" gibt Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren und erleichtert durch praktische Hinweise den Weg durch die verschiedenen Verfahrensstufen.

Inhalt

Diese aktualisierte 19. Auflage des Leitfadens basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln, die in diesem Leitfaden enthalten sind, auf die seit diesem Tag geltende Fassung des EPÜ. Der Leitfaden kann jedoch nicht auf Einzelheiten oder spezielle Aspekte des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen und stellt keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dar.

Leser, die ihre Kenntnisse vertiefen möchten, werden auf die "Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt" verwiesen, die das Erteilungsverfahren in allen seinen Phasen und die Praxis des EPA ausführlich erläutern.

Erhältliche Formate

Die PDF-Datei entspricht der Druckausgabe der 19. Auflage der Publikation "Leitfaden zum europäischen Patent - Anmeldung eines europäischen Patents" und gibt den Stand vom 1. April 2019 wieder.

Die HTML-Version wurde aktualisiert, um den Änderungen der am 1. November 2019 in Kraft getretenen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt Rechnung zu tragen. Die Änderungen lassen sich durch Anklicken des Kästchens "Änderungen anzeigen" oben rechts sichtbar machen.  

Während die HTML-Version für die Online-Benutzung optimiert ist, bietet die PDF-Version die beste Lösung für das Offline-Browsing, einschließlich Volltextsuchfunktion.  

Der Leitfaden ist auch als gedruckte Ausgabe erhältlich (zur Bestellung siehe nachstehenden Abschnitt).

Zu dem Leitfaden gibt es außerdem ein E-Learning-Modul.

Bestellung

Die gedruckte Ausgabe von "Leitfaden zum europäischen Patent – Anmeldung eines europäischen Patents (19. Auflage)" kann in unserem Online-Shop bestellt werden.

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