Gebührenzahlung und Rückerstattung

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Patentgebühren beim EPA können entrichtet werden per

  • Abbuchung von einem laufenden Konto beim EPA,
  • Kreditkarte oder
  • Überweisung.

Die Währung für alle Gebührenzahlungen an das EPA ist EUR. Weitere Informationen entnehmen Sie dem

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Abbuchungsaufträge

Abbuchungen von einem laufenden Konto erfolgen ausschließlich auf der Grundlage eines vom Kontoinhaber oder vom bevollmächtigten Vertreter unterzeichneten elektronischen Abbuchungsauftrags.

Beim Abbuchungsauftrag kann es sich handeln um:

  • einen Abbuchungsauftrag für einzelne Gebühren für eine oder mehrere Anmeldungen, d. h. einen Einzel- oder einen Sammelabbuchungsauftrag, oder
  • einen automatischen Abbuchungsauftrag für eine bestimmte europäische oder internationale Patentanmeldung, mit dem das EPA zur automatischen Abbuchung von anfallenden Verfahrensgebühren ermächtigt wird.

  • Auffüllungen

Zahlungen zur Auffüllung des laufenden Kontos haben auf das Bankkonto des EPA zu erfolgen.

    Nr. 3 338 800 00 (BLZ 700 800 00)
    IBAN DE20 7008 0000 0333 8800 00
    BIC DRESDEFF700*
    Commerzbank AG
    Leopoldstrasse 230
    80807 München, Deutschland.

*Bitte verwenden Sie COBADEFFXXX, falls DRESDEFF700 nicht erkannt wird.

Im Verwendungszweck der Überweisung sind folgende Angaben zu machen: "Auffüllung" (oder kurz "Auff") oder "Deposit", gefolgt von der achtstelligen Nummer (beginnend mit 28) des betreffenden laufenden Kontos beim EPA.

Rechtstexte und FAQ

Zahlung per Kreditkarte

Sie können Ihre Patentgebühren online per Kreditkarte zahlen. Dies ist ein sicherer und flexibler Weg, Gebühren sofort zu entrichten.

Rückerstattung von Kreditkartenzahlungen

Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.

Rechtstexte

Banküberweisungen

Sie können die Zahlung Ihrer Patentgebühren per Banküberweisung vorbereiten, indem Sie online in unserem Dienst für die Gebührenzahlung einen entsprechenden Auftrag erteilen. Auf diese Weise können Sie Gebühren für mehrere Patentanmeldungen mit einer einzigen Banküberweisung zahlen. Für jeden im Gebührenzahlungsdienst erteilten Auftrag erhalten Sie eine eindeutig zuordenbaren Zahlungsreferenz.

Diese Zahlungsreferenz müssen Sie dann bei Ihrer Banküberweisung im Verwendungszweck angeben.

Nach Eingang Ihrer Zahlung auf dem Bankkonto des EPA können Sie im Gebührenzahlungsdienst eine Zahlungsbestätigung herunterladen.

Erste Schritte

Rechtstexte

Rückerstattung auf ein laufendes Konto

Anmelder/Zugelassene Vertreter können zu einer bestimmten Anmeldung die Anweisung erteilen, dass alle Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA gutgeschrieben werden sollen. Anweisungen für Rückerstattungen sollten über unsere Online-Einreichungstools erteilt werden.

Rechtstexte

Erste Schritte

Rückerstattung auf ein Bankkonto

Wenn Sie keine Anweisung für Rückerstattungen erteilt haben und nicht über ein laufendes Konto beim EPA verfügen, können Sie anstehende Rückerstattungen online einlösen und einem Bankkonto gutschreiben lassen.

Rechtstexte

Erste Schritte

Das EPA stellt keine Schecks für Rückerstattungen mehr aus (seit 1.4.2019).

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