Patentgebühren beim EPA können entrichtet werden per
Die Währung für alle Gebührenzahlungen an das EPA ist EUR. Weitere Informationen entnehmen Sie dem
Abbuchungen von einem laufenden Konto erfolgen ausschließlich auf der Grundlage eines vom Kontoinhaber oder vom bevollmächtigten Vertreter unterzeichneten elektronischen Abbuchungsauftrags.
Beim Abbuchungsauftrag kann es sich handeln um:
Zahlungen zur Auffüllung des laufenden Kontos haben auf das Bankkonto des EPA zu erfolgen.
*Bitte verwenden Sie COBADEFFXXX, falls DRESDEFF700 nicht erkannt wird.
Im Verwendungszweck der Überweisung sind folgende Angaben zu machen: "Auffüllung" (oder kurz "Auff") oder "Deposit", gefolgt von der achtstelligen Nummer (beginnend mit 28) des betreffenden laufenden Kontos beim EPA.
Sie können Ihre Patentgebühren online per Kreditkarte zahlen. Dies ist ein sicherer und flexibler Weg, Gebühren sofort zu entrichten.
Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.
Sie können die Zahlung Ihrer Patentgebühren per Banküberweisung vorbereiten, indem Sie online in unserem Dienst für die Gebührenzahlung einen entsprechenden Auftrag erteilen. Auf diese Weise können Sie Gebühren für mehrere Patentanmeldungen mit einer einzigen Banküberweisung zahlen. Für jeden im Gebührenzahlungsdienst erteilten Auftrag erhalten Sie eine eindeutig zuordenbaren Zahlungsreferenz.
Diese Zahlungsreferenz müssen Sie dann bei Ihrer Banküberweisung im Verwendungszweck angeben.
Nach Eingang Ihrer Zahlung auf dem Bankkonto des EPA können Sie im Gebührenzahlungsdienst eine Zahlungsbestätigung herunterladen.
Anmelder/Zugelassene Vertreter können zu einer bestimmten Anmeldung die Anweisung erteilen, dass alle Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA gutgeschrieben werden sollen. Anweisungen für Rückerstattungen sollten über unsere Online-Einreichungstools erteilt werden.
Wenn Sie keine Anweisung für Rückerstattungen erteilt haben und nicht über ein laufendes Konto beim EPA verfügen, können Sie anstehende Rückerstattungen online einlösen und einem Bankkonto gutschreiben lassen.
Das EPA stellt keine Schecks für Rückerstattungen mehr aus (seit 1.4.2019).
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