Abbuchungsaufträge
Abbuchungen von einem laufenden Konto erfolgen ausschließlich auf der Grundlage eines vom Kontoinhaber oder vom bevollmächtigten Vertreter unterzeichneten elektronischen Abbuchungsauftrags.
Beim Abbuchungsauftrag kann es sich handeln um:
- einen Abbuchungsauftrag für einzelne Gebühren für eine oder mehrere Anmeldungen, d. h. einen Einzel- oder einen Sammelabbuchungsauftrag, oder
- einen automatischen Abbuchungsauftrag für eine bestimmte europäische oder internationale Patentanmeldung, mit dem das EPA zur automatischen Abbuchung von anfallenden Verfahrensgebühren ermächtigt wird.
Juristische Quellen und FAQ
Zahlung per Kreditkarte
Sie können Ihre Patentgebühren online per Kreditkarte zahlen. Dies ist ein sicherer und flexibler Weg, Gebühren sofort zu entrichten.
Rückerstattung von Kreditkartenzahlungen
Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.
Juristische Quellen
Banküberweisungen
Sämtliche Zahlungen und Überweisungen sind in EUR und "ohne Kosten für den Begünstigten" auf das Bankkonto der EPO zu leisten:
Begünstigter: European Patent Organisation
Konto: 3 338 800 00 (BLZ 700 800 00)
IBAN: DE20 7008 0000 0333 8800 00
BIC: DRESDEFF700*
Commerzbank AG
Leopoldstraße 230
80807 München
Deutschland
* Sollte DRESDEFF700 nicht erkannt werden, verwenden Sie bitte COBADEFFXXX.
Juristische Quellen
Rückerstattung auf ein laufendes Konto
Anmelder/Zugelassene Vertreter können zu einer bestimmten Anmeldung die Anweisung erteilen, dass alle Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA gutgeschrieben werden sollen. Anweisungen für Rückerstattungen sollten möglichst über unsere Online-Einreichungstools erteilt werden.
Wenn Sie keine Anweisung für Rückerstattungen erteilt haben und über ein laufendes Konto beim EPA verfügen, werden Rückerstattungen diesem Konto gutgeschrieben.
Juristische Quellen
Erste Schritte
Rückerstattung auf ein Bankkonto
Wenn Sie keine Anweisung für Rückerstattungen erteilt haben und nicht über ein laufendes Konto beim EPA verfügen, können Sie anstehende Rückerstattungen online einlösen und einem Bankkonto gutschreiben lassen.
Juristische Quellen
Erste Schritte
Das EPA stellt keine Schecks für Rückerstattungen mehr aus (seit 1.4.2019).
