Weiterführende Dokumente

Das EPA als PCT-Behörde

Deutsch (PDF, 121 KB)
Spanisch (PDF, 118 KB)
Japanish (PDF, 310 KB)

Das EPA als ergänzende internationale Recherche Behörde

Englisch (PDF, 210 KB)
Chinesisch (PDF, (341 KB)
Japanisch (PDF, 346 KB)

Nützliche Links

Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)

IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei Recherche und Prüfung: beim EPA als Haupt-ISA wurde die Obergrenze von 100 internationalen Anmeldungen erreicht; aus diesem Grund nimmt das EPA keine Anträge auf Teilnahme am Pilotprojekt mehr an.

 

Internationale Anmeldungen (PCT)

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Anmelder, die weltweiten Patentschutz wünschen, können nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) die Dienste des EPA in Anspruch nehmen. Internationale Anmeldungen nach dem PCT können beim EPA eingereicht werden und dort Gegenstand einer internationalen Recherche oder einer vorläufigen Prufüng sein.


Warum das EPA?

Bei ihren wichtigen Geschäfts- entscheidungen verlassen sich die Nutzer auf unsere Qualität. Sehen Sie sich ein Video zur Qualität unserer Arbeit an:

QualityReport

Hören Sie sich an, was unsere Prüfer zu unseren umfassenden Recherchenberichten von globaler Reichweite zu sagen haben:

examiners

Euro-PCT-Leitfaden

Hinweise für Anmelder, die an der Einreichung einer internationalen Patentanmeldung beim EPA als Anmeldeamt interessiert sind; der Leitfaden enthält außerdem Informationen über die Verfahren vor dem EPA als internationaler Behörde nach dem PCT sowie über den Eintritt in die europäische Phase.

Beschlüsse und Mitteilungen des EPA

Sammlung von Links zu wichtigen Beschlüssen und Mitteilungen des EPA in Zusammenhang mit dem PCT-Verfahren

Möglichkeiten der Einreichung

Internationale Anmeldungen können folgendermaßen beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werden:

PCT-Ressourcen

Links zu Rechtsvorschriften und anderen von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung gestellten Ressourcen, z. B. Formblättern

PCT-Gebühren

Gebühreninformationen für das PCT-Verfahren

Erstreckungs- /Validierungsantrag

Auf Antrag des Anmelders können in die europäische Phase eintretende internationale Patentanmeldungen auf Drittstaaten erstreckt oder in Drittstaaten validiert werden, für die ein Erstreckungs- bzw. Validierungsabkommen in Kraft ist.

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