Hinweise für Anmelder, die an der Einreichung einer internationalen Patentanmeldung beim EPA als Anmeldeamt interessiert sind; der Leitfaden enthält außerdem Informationen über die Verfahren vor dem EPA als internationaler Behörde nach dem PCT sowie über den Eintritt in die europäische Phase.
Sammlung von Links zu wichtigen Beschlüssen und Mitteilungen des EPA in Zusammenhang mit dem PCT-Verfahren
Möglichkeiten der Einreichung
Internationale Anmeldungen können folgendermaßen beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werden:
Links zu Rechtsvorschriften und anderen von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung gestellten Ressourcen, z. B. Formblättern
Gebühreninformationen für das PCT-Verfahren
Auf Antrag des Anmelders können in die europäische Phase eintretende internationale Patentanmeldungen auf Drittstaaten erstreckt oder in Drittstaaten validiert werden, für die ein Erstreckungs- bzw. Validierungsabkommen in Kraft ist.
