Weiterführende Dokumente

Das EPA als PCT-Behörde

Deutsch (PDF, 127 KB)
Spanisch (PDF, 268 KB)
Japanish (PDF, 449 KB)

Das EPA als ergänzende internationale Recherche Behörde

Englisch (PDF, 210 KB)
Chinesisch (PDF, (341 KB)
Japanisch (PDF, 346 KB)

Nützliche Links

Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)

Das IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und ‑Prüfung wurde am 1. Juli 2018 gestartet.

Wenn Sie an einer Teilnahme interessiert sind, lesen Sie bitte die entsprechende Mitteilung des EPA ABl. EPA 2018, A47

Möchten Sie mehr über das PCT-Verfahren im EPA wissen?

Kommende Veranstaltungen:


Weitere Veranstaltungen

 

Internationale Anmeldungen (PCT)

International route (JPG)


Anmelder, die weltweiten Patentschutz wünschen, können nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) die Dienste des EPA in Anspruch nehmen. Internationale Anmeldungen nach dem PCT können beim EPA eingereicht werden und dort Gegenstand einer internationalen Recherche oder einer vorläufigen Prufüng sein.


Euro-PCT-Leitfaden

Hinweise für Anmelder, die an der Einreichung einer internationalen Patentanmeldung beim EPA als Anmeldeamt interessiert sind; der Leitfaden enthält außerdem Informationen über die Verfahren vor dem EPA als internationaler Behörde nach dem PCT sowie über den Eintritt in die europäische Phase.

Beschlüsse und Mitteilungen des EPA

Sammlung von Links zu wichtigen Beschlüssen und Mitteilungen des EPA in Zusammenhang mit dem PCT-Verfahren

Möglichkeiten der Einreichung

Internationale Anmeldungen können folgendermaßen beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werden:

PCT-Ressourcen

Links zu Rechtsvorschriften und anderen von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung gestellten Ressourcen, z. B. Formblättern

PCT-Formblätter und -Gebühren

Links zu Formblättern und Gebühreninformationen für das PCT-Verfahren

Erstreckungs- /Validierungsantrag

Auf Antrag des Anmelders können in die europäische Phase eintretende internationale Patentanmeldungen auf Drittstaaten erstreckt oder in Drittstaaten validiert werden, für die ein Erstreckungs- bzw. Validierungsabkommen in Kraft ist.

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