T 0502/00 (Bestimmung eines Analyten/DADE) vom 24.09.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T050200.20030924
- Datum der Entscheidung
- 24. September 2003
- Aktenzeichen
- T 0502/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91121935.0
- IPC-Klasse
- G01N 33/546
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bestimmung eines Analyten
- Name des Antragstellers
- Dade Behring Marburg GmbH
- Name des Einsprechenden
- Abbott Laboratories
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Befugnis der Kammer zu prüfen (ja)
Änderungen - Erweiterung (nein) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird zur weiteren Prüfung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.