European Patent Office

T 1036/00 vom 20.03.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T103600.20020320
Datum der Entscheidung
20. März 2002
Aktenzeichen
T 1036/00
Online am
22. März 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94105560.0
IPC-Klasse
D06F 39/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Automatisch gesteuerte Waschmaschine
Name des Antragstellers
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderungen - Erweiterung (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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