European Patent Office

T 0740/06 (Stücklistenorganisation/VOLKSWAGEN) vom 17.11.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T074006.20101117
Datum der Entscheidung
17. November 2010
Aktenzeichen
T 0740/06
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97115525.4
IPC-Klasse
G06Q 10/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Kennzeichnungsdaten einer Mehrzahl von Komponenten eines Produktes
Name des Antragstellers
Volkswagen Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.