T 1087/06 (Alkalische Protease/HENKEL) vom 07.08.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T108706.20070807
- Datum der Entscheidung
- 7. August 2007
- Aktenzeichen
- T 1087/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02795171.4
- IPC-Klasse
- C12N 15/57
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Alkalische Protease aus Bacillus sp. (DSM 14390) und Wasch- und Reinigungsmittel enthaltend diese alkalische Protease
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Neuheit (nein)
Hilfsanträge 1 bis 3 - erfinderische Tätigkeit (nein) - Lösung der objektiven technischen Aufgabe nicht über den gesamten Umfang des Anspruchs glaubhaft gemacht
Hilfsantrag 4 - Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage des Hilfsantrages 4, enthaltend einen Anspruch, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, nebst einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.