T 1649/06 (Grifola frondosa / COGNIS) vom 10.05.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T164906.20070510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 2007
- Aktenzeichen
- T 1649/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01960404.0
- IPC-Klasse
- A61K 35/84
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Extrakten des Pilzes Grifola frondosa
- Name des Antragstellers
- Cognis France, S.A.S.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 112(1)(a) 1973European Patent Convention Art 52(4) 1973RPBA_Art_017(2)_Sent_2
- Schlagwörter
- Hauptantrag und 1. Hilfsantrag - patentfähige Erfindung (nein)
Vorlage von Fragen an die Große Beschwerdekammer - (nein)
3. Hilfsantrag - patentfähige Erfindung - (ja); Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Antrag auf Vorlage von Rechtsfragen an die Große Beschwerdekammer wird zurückgewiesen.
3. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung der Ansprüche 1 bis 3 des 3. Hilfsantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, zurückverwiesen.