T 0068/07 vom 18.02.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T006807.20090218
- Datum der Entscheidung
- 18. Februar 2009
- Aktenzeichen
- T 0068/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01940371.6
- IPC-Klasse
- B29C 41/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anlage zur Herstellung von geschleuderten glasfaserverstärkten Rohren
- Name des Antragstellers
- c-Tech Ltd.
- Name des Einsprechenden
- HOBAS Engineering GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (ja)
Neuheit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.