T 1065/08 (Berechtigungsprüfung anhand eines öffentlichen Schlüssels/BOSCH) vom 17.08.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T106508.20100817
- Datum der Entscheidung
- 17. August 2010
- Aktenzeichen
- T 1065/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02737763.9
- IPC-Klasse
- G06F 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Authentifizierung eines Anwenders bei einem Zugang zu einem softwarebasierten System über ein Zugangsmedium
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- GIESECKE & DEVRIENT GmbH
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein (Hauptantrag und Hilfsanträge)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0254/86
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.