European Patent Office

T 1097/09 (Herstellung von Scopinestern/BOEHRINGER INGELHEIM) vom 03.05.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T109709.20110503
Datum der Entscheidung
3. Mai 2011
Aktenzeichen
T 1097/09
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04018550.6
IPC-Klasse
C07D 451/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verwendung von Scopinester Derivaten zur Herstellung von Arzneimitteln
Name des Antragstellers
Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
TEVA PHARMACEUTICALS INDUSTRIES LTD.
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
Schlagwörter
Hauptantrag - Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Lösung
Hilfsanträge 1 bis 3 - unzulässige Erweiterung
Hilfsantrag 4 - spät eingereicht - nicht zugelassen
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0355/97T 0097/00

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.