T 1752/09 vom 21.11.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T175209.20121121
- Datum der Entscheidung
- 21. November 2012
- Aktenzeichen
- T 1752/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04804227.9
- IPC-Klasse
- G08B 29/04G08B 17/107G01N 21/53
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR AUSWERTUNG EINES STREULICHTSIGNALS UND STREULICHTDETEKTOR ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS
- Name des Antragstellers
- Wagner Alarm- und Sicherungssysteme GmbH
- Name des Einsprechenden
- Novar GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- -
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag
Neuheit - nein)
Verspätet vorgelegter Hilfsantrag - Zulässigkeit (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0319/18
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.