T 0028/11 vom 25.03.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T002811.20140325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 2014
- Aktenzeichen
- T 0028/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04732292.0
- IPC-Klasse
- A61L 15/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- HAUT- ODER WUNDAUFLAGE MIT VERKAPSELTEN, WUNDHEILUNGSFÖRDERNDEN UND/ODER HAUTPFLEGENDEN SUBSTANZEN
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf AG
- Name des Einsprechenden
- Paul Hartmann AG
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Hauptantrag
Ausreichende Offenbarung - ja
Neuheit - ja
erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 2135/13
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrecht erhalten.