T 1414/11 vom 23.07.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T141411.20130723
- Datum der Entscheidung
- 23. Juli 2013
- Aktenzeichen
- T 1414/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06009214.5
- IPC-Klasse
- C04B 35/532F16L 59/00B32B 18/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Hochtemperaturbeständiger Verbundwerkstoff
- Name des Antragstellers
- SGL Carbon SE
- Name des Einsprechenden
- Carbone Lorraine Composants
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal Art (3)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (verneint)
Verspätete Klarheitseinwände (nicht zugelassen)
Verspätete Dokumente (nicht zugelassen)
Neuheit - Zugänglichkeit (bejaht)
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0793/93
- Zitierende Akten
- T 1362/15
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 12 gemäß Hauptantrag, eingereicht mit Schreiben vom 12. August 2011;
- Beschreibung Seite 2 gemäß Patentschrift, Seiten 3, 3a, 4 und 5 wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer;
- Figur 1 gemäß Patentschrift.