T 1903/11 vom 12.03.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T190311.20140312
- Datum der Entscheidung
- 12. März 2014
- Aktenzeichen
- T 1903/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01960617.7
- IPC-Klasse
- A47C 20/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ALS DOPPELANTRIEB AUSGEBILDETER MÖBELANTRIEB
- Name des Antragstellers
- LINAK A/S
- Name des Einsprechenden
- DewertOkin GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit - Anspruch 1 des Hauptantrags (ja)
Zurückverweisung zur weiteren Entscheidung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0190/99
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.