T 0192/12 vom 19.06.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T019212.20150619
- Datum der Entscheidung
- 19. Juni 2015
- Aktenzeichen
- T 0192/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04018803.9
- IPC-Klasse
- F03D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Windenergiekonverter mit einer einen Innenraum aufweisenden Rotornabe
- Name des Antragstellers
- W2E Wind to Energy GmbH
- Name des Einsprechenden
- GE Wind Energy GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 87European Patent Convention Art 88
- Schlagwörter
- Priorität - Hauptantrag (nein)
Priorität - Hilfsantrag (ja)
Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag (ja)
Änderungen - zulässig (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0002/98
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten 2-4 (Spalten 1-5) wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung,
Ansprüche:
Anspruch 1 des Hilfsantrags 1 wie eingereicht mit der Beschwerdebegründung vom 30. März 2012
Zeichnungen:
Figuren 1 bis 4 der Patentschrift.