T 1821/12 vom 30.09.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T182112.20160930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 2016
- Aktenzeichen
- T 1821/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02748666.1
- IPC-Klasse
- C08G 69/36G02B 1/04C08G 69/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- POLYAMIDFORMMASSEN ZUR HERSTELLUNG OPTISCHER LINSEN
- Name des Antragstellers
- EMS-CHEMIE AG
- Name des Einsprechenden
- Evonik Degussa GmbH
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC2000_Art_069_Protocol_InterpretationEuropean Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 69European Patent Convention R 80Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Änderung veranlasst durch Einspruchsgrund - (ja)
Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Änderungen - Erweiterung des Patentanspruchs (nein)
Sachvortrag eines Experten - nicht rechtzeitig angekündigt - nicht zugelassen
Spät eingereichtes Dokument - Rechtfertigung für späte Vorlage (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0004/95
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 bis 19 des während der mündlichen Verhandlung vom 30. September 2016 eingereichten Hauptantrags.