T 0016/14 vom 25.01.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T001614.20190125
- Datum der Entscheidung
- 25. Januar 2019
- Aktenzeichen
- T 0016/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07819312.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Antriebs- und Bremssystem eines Schienenfahrzeugs mit generatorischer Bremse und zusätzlicher Reibungsbremse
- Name des Antragstellers
- Knorr-Bremse Systeme für Schienenfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 76(2)(c)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs - rechtlicher Rahmen des Einspruchs
Beschwerdebegründung - vollständiger Sachvortrag eines Beteiligten
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- Siehe Punkte 2. und 3.
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.