T 0189/14 vom 05.07.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T018914.20180705
- Datum der Entscheidung
- 5. Juli 2018
- Aktenzeichen
- T 0189/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08708969.4
- IPC-Klasse
- A61L 27/22A61L 27/54A61L 27/30A61L 27/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON LAGERFÄHIGEN IMPLANTATEN MIT EINER ULTRAHYDROPHILEN OBERFLÄCHE
- Name des Antragstellers
- Jennissen, Herbert
- Name des Einsprechenden
- Straumann Holding AG
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 107European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 87(1)
- Schlagwörter
- Beschwerde des Patentinhabers nicht zulässig - Priorität - dieselbe Erfindung (nein)
Alle Anträge: Erfinderische Tätigkeit - nein - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0002/98
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.