T 2350/17 (Entwerfen von Flugzeugen/DEUTSCHE LUFTHANSA) vom 10.05.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T235017.20220510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 2022
- Aktenzeichen
- T 2350/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13194503.2
- IPC-Klasse
- G06Q 10/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und System zum Entwerfen von Flugzeugen
- Name des Antragstellers
- Deutsche Lufthansa AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 115European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Optimierung des Auslegungspunktes einer Flugzeugkonstruktion in Form eines Anforderungskatalogs anhand der zu bedienenden Flugstrecken (nein
Erfinderische Tätigkeit - wirtschaftliche Optimierung) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.