T 2508/17 vom 05.02.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T250817.20210205
- Datum der Entscheidung
- 5. Februar 2021
- Aktenzeichen
- T 2508/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11761266.3
- IPC-Klasse
- F41A 23/20B60R 21/13F41H 7/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MILITÄRISCHES FAHRZEUG MIT EINEM ÜBERROLLSCHUTZ UND VERFAHREN ZUR REDUKTION DER FAHRZEUGHÖHE EINES MILITÄRISCHEN FAHRZEUGS
- Name des Antragstellers
- Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Rheinmetall Landsysteme GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) (2007)European Patent Convention Art 56 (2007)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4) (2007)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1) (2020)
- Schlagwörter
- Mischung technischer und nichttechnischer Merkmale (nein)
Neuheit - (ja)
Rücknahme des in der Beschreibung zitierten Stand der Technik - Zulassung (ja)
Offenbarung im Internet - Stand der Technik
Spät eingereichtes Dokument - Rechtfertigung für späte Vorlage (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nächstliegender Stand der Technik
Erfinderische Tätigkeit - allgemeines Fachwissen - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.