T 0321/18 vom 26.03.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T032118.20210326
- Datum der Entscheidung
- 26. März 2021
- Aktenzeichen
- T 0321/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10739640.0
- IPC-Klasse
- C09J 109/00C08K 5/00C08L 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KAUTSCHUK-ZUSAMMENSETZUNG MIT HOHER ELASTIZITÄT
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- Sika Technology AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Nein)
Erfinderische Tätigkeit - Geltend gemachter Effekt nicht für gesamten beanspruchten Bereich glaubhaft
Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe umformuliert
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.