T 2539/18 vom 25.08.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T253918.20220825
- Datum der Entscheidung
- 25. August 2022
- Aktenzeichen
- T 2539/18
- Online am
- 9. September 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09749593.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- OPTISCHES SICHERHEITSELEMENT
- Name des Antragstellers
- OVD Kinegram AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Could-would approach - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 1 bis 26 in Reinschrift, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 25. August 2022
Ansprüche:
Nr. 1 bis 13 in Reinschrift, eingereicht mit dem neuen Hauptantrag während der mündlichen Verhandlung vom 25. August 2022
Zeichnungen:
Blatt 1/5 bis 5/5 der veröffentlichten Fassung.