T 1785/19 (Totmannschalter mit Bewegungssensor/SCHWEIZER ELECTRONIC AG) vom 05.12.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T178519.20231205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2023
- Aktenzeichen
- T 1785/19
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09171877.5
- IPC-Klasse
- G08B 21/04B61L 23/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Überwachung eines Sicherheitspostens und entsprechende Vorrichtung
- Name des Antragstellers
- Schweizer Electronic AG
- Name des Einsprechenden
- ZÖLLNER Signal GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Einspruchsgrund Neuheit steht Aufrechterhaltung entgegen
Neuheit - (nein)
Neuheit - Hilfsantrag 1
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2
Erfinderische Tätigkeit - Bonuseffekt
Erfinderische Tätigkeit - Zeitfaktor
Spät eingereichte Beweismittel - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1646/12
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.