T 0817/20 (Feuerlöschsystem mit Hochdruckregler/SCHURACK) vom 02.03.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T081720.20230302
- Datum der Entscheidung
- 2. März 2023
- Aktenzeichen
- T 0817/20
- Online am
- 25. Mai 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06116418.2
- IPC-Klasse
- G05D 16/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckregler für Hochdruckgas
- Name des Antragstellers
- LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.
- Name des Einsprechenden
- SCHURACK, Eduard
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 100(a)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein): Juxtaposition von naheliegenden Maßnahmen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.