T 0950/20 vom 11.01.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T095020.20230111
- Datum der Entscheidung
- 11. Januar 2023
- Aktenzeichen
- T 0950/20
- Online am
- 20. Januar 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11009904.1
- IPC-Klasse
- G01F 1/84
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Coriolis-Massedurchflussmessgerät
- Name des Antragstellers
- Krohne AG
- Name des Einsprechenden
- Endress+Hauser (Deutschland) AG+Co. KG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.