T 0141/87 vom 29.09.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T014187.19880929
- Datum der Entscheidung
- 29. September 1988
- Aktenzeichen
- T 0141/87
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81104289.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Prüfsystem zur Diagnose von Kraftfahrzeugen oder Fahrzeugbestandteilen
- Name des Antragstellers
- Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Team von Fachleuten
Erfinderische Tätigkeit (nein)
inventive step (no)
team of experts - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent 0 047 813 wird widerrufen.