T 0217/89 vom 24.09.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T021789.19900924
- Datum der Entscheidung
- 24. September 1990
- Aktenzeichen
- T 0217/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85109769.1
- IPC-Klasse
- D06P 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Nach dem Space Dyeing-Verfahren gefärbte Polyestergarne
- Name des Antragstellers
- Akzo Patente GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit
Zurückverweisung zur weiteren Prüfung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0248/85
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung und Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.