T 0422/89 vom 19.07.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T042289.19900719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 1990
- Aktenzeichen
- T 0422/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82105819.5
- IPC-Klasse
- G01N 27/90
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Werkstoffprüfung nach dem Wirbelstromprinzip
- Name des Antragstellers
- Nukem GmbH
- Name des Einsprechenden
- ASEA AB
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- amendment - inadmissible
inventive step
unzulässige Änderung (nein)
erfinderische Tätigkeit (Haupt- und Hilfsantr.) nein - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent 0 068 503 wird widerrufen.