T 0352/90 (Energieerzeugungsanlage/ASEA STAL) vom 11.11.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T035290.19921111
- Datum der Entscheidung
- 11. November 1992
- Aktenzeichen
- T 0352/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84104821.8
- IPC-Klasse
- F23R 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Energieerzeugungsanlage mit einer Wirbelbettbrenn- kammer
- Name des Antragstellers
- ASEA Stal Aktiebolag
- Name des Einsprechenden
- Deutsche Babcock Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes)
Amendments - added subject-matter (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0169/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Weisung, das Patent auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung überreichten 17 Patentansprüche nebst Beschreibung und 5 Blatt Zeichnungen aufrechtzuerhalten.