T 0665/90 (Dünnsäuren/BAYER) vom 23.09.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T066590.19920923
- Datum der Entscheidung
- 23. September 1992
- Aktenzeichen
- T 0665/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84108666.3
- IPC-Klasse
- C01B 17/90
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Aufarbeitung von Dünnsäuren
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- 02) SULZER-ESCHER WYSS AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der Erfindung (ja)
Nacharbeitung des beanspruchten Verfahrens (nicht ausschlaggebend)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
3. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das europäische Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Ansprüchen 1 - 9, Beschreibungsseiten 2 und 3, eingegangen am 19.1.1990, und 4 und 5 der Patentschrift sowie der Zeichnung der Patentschrift aufrechtzuerhalten.