T 0321/92 vom 13.01.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T032192.19930113
- Datum der Entscheidung
- 13. Januar 1993
- Aktenzeichen
- T 0321/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85904236.8
- IPC-Klasse
- G11C 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Programmierung eines nichtflüchtigen Speichers
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft, Berlin und München
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.