T 0378/92 vom 13.01.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T037892.19940113
- Datum der Entscheidung
- 13. Januar 1994
- Aktenzeichen
- T 0378/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87107113.0
- IPC-Klasse
- F16K 31/04F16K 3/02B61D 27/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Motorisch betätigbares Druckventil für Kabinen von Eisenbahnwagen oder dgl.
- Name des Antragstellers
- Herma, Rainer
- Name des Einsprechenden
- Asea Brown Boveri AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes)
Claims - one-part form - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0170/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen (Ansprüche 1 bis 4, Beschreibung) und den erteilten Zeichnungen aufrechtzuerhalten.