T 1072/92 vom 28.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T107292.19940628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 1072/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88107459.5
- IPC-Klasse
- F28F 11/02B21D 39/06F16L 55/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hohlstopfen zum Verschließen eines Wärmetauschrohres
- Name des Antragstellers
- ABB Reaktor GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - bejaht ohne Rückgriff auf Beweisanzeichen
Inventive step - yes (without additional evidence) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.