T 0945/93 (Siliciumnitridpulver / BAYER) vom 29.10.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T094593.19971029
- Datum der Entscheidung
- 29. Oktober 1997
- Aktenzeichen
- T 0945/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89115212.6
- IPC-Klasse
- C01B 21/068
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Siliciumnitridpulver mit geringem Sauerstoffgehalt
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - Ergebnis des Beispiels einer Entgegenhaltung nicht reproduzierbar.
Novelty (yes) - example - no disclosure - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung auf Grundlage der Anmeldungsunterlagen in der ursprünglichen Fassung zurückverwiesen.