T 1056/93 vom 16.01.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T105693.19960116
- Datum der Entscheidung
- 16. Januar 1996
- Aktenzeichen
- T 1056/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86111483.3
- IPC-Klasse
- B60G 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Federungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- WABCO Standard GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 87 1973European Patent Convention Art 88 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Priorität (anerkannt)
Inventive step - yes
Priority - yes - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- G 0002/98
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geändertem Umfang mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 3 und Beschreibung Seiten 1 bis 3, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 16. Januar 1996,
- Figuren, wie erteilt.