T 0245/94 vom 16.04.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T024594.19960416
- Datum der Entscheidung
- 16. April 1996
- Aktenzeichen
- T 0245/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88909085.8
- IPC-Klasse
- G01P 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Funktionskontrolle von Beschleunigungssensoren
- Name des Antragstellers
- TEMIC TELEFUNKEN microelectronic GmbH
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Zum nächstliegenden Stand der Technik hinzugefügte Funktionsmerkmale realisierbar und zum Prioritätszeitpunkt nicht naheliegend - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.