T 0924/94 (Aminoalkylmaleimide/ROCHE) vom 29.03.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T092494.19990329
- Datum der Entscheidung
- 29. März 1999
- Aktenzeichen
- T 0924/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90909048.2
- IPC-Klasse
- C07D 207/452
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aminoalkylmaleimide und davon abgeleitete Hapten- und Antigenderivate sowie Konjugate mit Peptiden oder Proteinen
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - chemische Verbindung auf dem offenbarten Herstellungsweg nicht herstellbar - keine ausführbare Offenbarung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung auf Grundlage der ursprünglichen Ansprüche 1 bis 4. und der am 30. November 1994 eingegangenen Ansprüche 5 bis 12 zurückverwiesen.