T 0168/95 vom 22.04.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T016895.19970422
- Datum der Entscheidung
- 22. April 1997
- Aktenzeichen
- T 0168/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88116313.3
- IPC-Klasse
- F27D 13/00F27B 7/20C04B 7/43
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zur Wärmebehandlung von feinkörnigem Gut
- Name des Antragstellers
- Krupp Polysius AG
- Name des Einsprechenden
- F C B
F. L. Smidth & Co. A/S - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0248/85
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche 1 bis 6, überreicht in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung Spalten 1 und 2, überreicht in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung Spalten 3 bis 5 wie erteilt;
Figuren 1 bis 3 wie erteilt.