T 0442/96 (Wabenkörper/EMITEC) vom 09.07.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T044296.19970709
- Datum der Entscheidung
- 9. Juli 1997
- Aktenzeichen
- T 0442/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92907065.4
- IPC-Klasse
- B01J 35/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrisch beheizbarer Wabenkörper
- Name des Antragstellers
- Emitec Gesellschaft für Emissionstechnologie mbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0331/87
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Anspruch 1 in der Fassung des Hauptantrags, eingegangen am 7. März 1995, verstößt nicht gegen Artikel 123 (2) EPÜ.
3. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur Fortsetzung der Prüfung zurückverwiesen.