T 1088/96 vom 06.08.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T108896.20010806
- Datum der Entscheidung
- 6. August 2001
- Aktenzeichen
- T 1088/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92103772.7
- IPC-Klasse
- H01L 21/302
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum anisotropen Trockenätzen von Aluminium bzw. Aluminiumlegierungen enthaltenden Leiterbahnebenen in integrierten Haltleiterschaltungen
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Fehlerhafte Offenbarung des Stands der Technik - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0077/87
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den in Punkt III genannten Unterlagen zu erteilen.