T 0937/98 (Strukturteil eines Kernreaktorbrennelement und Verfahren zu seiner Herstellung/FRAMATOME ANP GMBH) vom 04.02.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T093798.20030204
- Datum der Entscheidung
- 4. Februar 2003
- Aktenzeichen
- T 0937/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92101295.1
- IPC-Klasse
- G21C 3/07
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Strukturteil für ein Kernreaktorbrennelement und Verfahren zum Herstellen dieses Strukturteiles
- Name des Antragstellers
- Framatome ANP GmbH
- Name des Einsprechenden
- G.I.E. FRAGEMA
Sandvik AB - Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulassung verspätet eingereichter Anträge (ja)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.