Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2022
Der Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2022 wurde heute veröffentlicht. Er ist auf der Website der Beschwerdekammern auf Deutsch, Englisch und Französisch verfügbar.
Nach der Strukturreform der Beschwerdekammern formulierte der Präsident der Beschwerdekammern Fünfjahresziele, die vorsahen, bis 2023 die Zahl der anhängigen Fälle auf weniger als 7 000 zu senken und 90 % der Fälle innerhalb von 30 Monaten abzuschließen. Dank des beeindruckenden Engagements aller Bediensteten haben die Beschwerdekammern das erste Ziel bereits 2022 erreicht. Bis Ende 2022 erledigten sie einen Rekordwert von 3 576 Beschwerdefällen und senkten die Zahl der anhängigen Fälle auf 6 216. Die Menge der anhängigen Fälle, die älter als 30 Monate sind, ging außerdem um 26,1 % gegenüber dem Vorjahr zurück; ein weiterer deutlicher Rückgang wird für 2023 erwartet.
Die Beschwerdekammern gewährleisten außerdem ein zeitgemäßes Gerichtswesen. So wird durch die Arbeit mit digitalen Beschwerdeakten der Papierverbrauch gesenkt, und mit der Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz werden die CO2-Emissionen reduziert. 2022 wurden 55 % der Arbeitsakten der Mitglieder elektronisch erstellt und 71 % der mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz durchgeführt. Daneben haben die Beschwerdekammern 2022 eine umfassende Strategie für Diversität und Inklusion verabschiedet, die auch Workshops zu interkultureller Kompetenz, Neurodiversität, unbewussten Vorurteilen und Mikroaggressionen einschloss.
Die Qualität der Entscheidungen war nach wie vor eine der obersten Prioritäten der Beschwerdekammern. Die 2022 veröffentlichte 10. Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" gibt einen aktuellen Überblick über die einschlägige Rechtsprechung in ihrem systematischen Kontext. Wie in früheren Jahren spielte auch 2022 der Austausch mit Richtern und Richterinnen anderer Gerichte und mit Delegationen der Nutzerschaft eine wichtige Rolle.
Kontakt
Nikolaus Obrovski
Jeannine Hoppe
Sprecher/Sprecherin der Beschwerdekammern
Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
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