Europäisches Patentübereinkommen

16. Auflage, Juni 2016

Die 16. Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" ist lieferbar (Datum der Publikation Juni 2016). Sie enthält

• das Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ) in der seit 13.Dezember 2007 geltenden Fassung,
• die Ausführungsordnung zum EPÜ in der seit 1.Mai 2016 geltenden Fassung einschließlich einer Änderung der Ausführungsordnung, die am 1.November 2016 in Kraft trat,
• erstmals die Verfahrensordnungen der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts,
• die Protokolle, die Bestandteil des EPÜ sind (Protokoll über die Auslegung des Artikels69 EPÜ, Zentralisierungsprotokoll, Anerkennungsprotokoll, Protokoll über Vorrechte und Immunitäten, Personalstandsprotokoll),
• einen Auszug aus der Akte zur Revision des EPÜ vom 29.November 2000,
• den Beschluss des Verwaltungsrats vom 28.Juni 2001 über die Übergangsbestimmungen nach Artikel7 der Revisionsakte und
• die Gebührenordnung.

Die Publikation wird ergänzt durch ein Verzeichnis der im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (Anhang I), eine Konkordanzliste EPÜ 1973 - EPÜ 2000 (Anhang II) und ein alphabetisches Sachregister.

Verfügbare Formate und Änderungen

HTML-Version

Nur die HTML-Version des EPÜ wird ständig aktualisiert. Sie enthält die aktuell geltende Fassung des EPÜ und insbesondere seiner Ausführungsordnung, jeweils ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Änderung.

• Die HTML-Dateien beinhalten interne Links zwischen den Artikeln und Regeln des EPÜ und den Artikeln des Amtsblatts seit 2014 und sind für das Online-Browsen optimiert.

• In der HTML-Version können über die Angaben in der "Versionshistorie" frühere Fassungen einzelner Vorschriften und das einschlägige Übergangsrecht ermittelt werden. 
• Änderungen der HTML-Fassung gegenüber der PDF-Fassung oder der Druckausgabe (16. Auflage/Juni 2016) lassen sich durch Anklicken des Feldes "Änderungen anzeigen" (oben rechts) sichtbar machen.

Um die Offline-Suche und das Ausdrucken zu erleichtern, wird eine Auswahl der seit der 16. Auflage des EPÜ aktualisierten Vorschriften zum Herunterladen als PDF-Dateien zur Verfügung gestellt: Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ), Ausführungsordnung zum EPÜ und Gebührenordnung.

PDF-Version

Die PDF-Datei entspricht der letzten Druckausgabe des EPÜ (16. Auflage/Juni 2016) und enthält nicht die vom Verwaltungsrat seit ihrer Veröffentlichung beschlossenen Änderungen. Vorangestellt ist ihr jedoch eine Liste der Änderungen, die der Verwaltungsrat seit dem Redaktionsschluss für die letzte Ausgabe beschlossen hat.

Die PDF-Version der 16. Auflage stellt die optimale Lösung für das Offline-Browsen im gesamten Dokument (Übereinkommen und Protokolle) mit Volltext-Suchfunktion dar.

Bitte beachten Sie bezüglich der aktuellen Verfahrensgebühren auch die entsprechenden Hinweise auf der EPA-Website unter "Amtsblatt" und "Gebühren".