Die 17. Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" ist jetzt online erhältlich. Sie enthält
Die Publikation wird ergänzt durch ein Verzeichnis der im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (Anhang I) und eine Konkordanzliste EPÜ 1973 – EPÜ 2000 (Anhang II).
Nur die HTML-Version des EPÜ wird ständig aktualisiert. Sie enthält die aktuell geltende Fassung des EPÜ, d. h. einschließlich aller Änderungen (z. B. in der Ausführungsordnung) ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens.
Um die Offline-Suche und das Ausdrucken zu erleichtern, wird eine Auswahl der seit der Druckausgabe aktualisierten Vorschriften zum Herunterladen als PDF-Dateien zur Verfügung gestellt: Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ), Ausführungsordnung zum EPÜ und Gebührenordnung.
Die PDF-Datei entspricht der letzten Druckausgabe des EPÜ (derzeit die 17. Auflage, veröffentlicht im Dezember 2020) und enthält somit nicht die vom Verwaltungsrat seit ihrer Veröffentlichung beschlossenen Änderungen. Vorangestellt ist ihr jedoch eine Liste der Änderungen, die der Verwaltungsrat seit dem Redaktionsschluss für die letzte Ausgabe beschlossen hat.
Die PDF-Version stellt die optimale Lösung für das Offline-Browsen im gesamten Dokument (Übereinkommen und Protokolle) mit Volltext-Suchfunktion dar.
Bitte beachten Sie bezüglich der aktuellen Verfahrensgebühren auch die entsprechenden Hinweise auf der EPA-Website unter "Amtsblatt" und "Gebühren".
Die Druckausgabe des Europäischen Patentübereinkommens (17. Auflage, November 2020) kann in unserem Online-Shop bestellt werden.