Europäisches Patentübereinkommen

16. Auflage, Juni 2016

Die 16. Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" ist lieferbar (Datum der Publikation Juni 2016). Sie enthält

• das Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ) in der seit 13. Dezember 2007 geltenden Fassung,
• die Ausführungsordnung zum EPÜ in der seit 1. Mai 2016 geltenden Fassung; eine Änderung der Ausführungsordnung, die am 1.11.2016 in Kraft tritt, ist bereits abgedruckt,
• Neu aufgenommen wurden die Verfahrensordnungen der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
• die Protokolle, die Bestandteil des EPÜ sind (Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ, das Zentralisierungsprotokoll, das Anerkennungsprotokoll, das Protokoll über Vorrechte und Immunitäten, das Personalstandsprotokoll)
• einen Auszug aus der Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 sowie
• den Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2001 über die Übergangsbestimmungen nach Artikel 7 der Revisionsakte und
• die Gebührenordnung.

Die Publikation wird ergänzt durch ein Verzeichnis der im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (Anhang I), eine Konkordanzliste EPÜ 1973 – EPÜ 2000 (Anhang II) und ein alphabetisches Sachregister.

Verfügbare Formate und Änderungen

Bitte beachten Sie, dass nur die HTML-Version des EPÜ aktualisiert werden kann. Sie enthält die aktuell geltende Fassung des EPÜ, und insbesondere seiner Ausführungsordnung, jeweils ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Änderung. Die PDF-Version entspricht der letzten gedruckten Ausgabe des EPÜ (derzeit die 16. Auflage, veröffentlicht Juni 2016). Sie enthält nicht die Änderungen, die zwischen zwei Druckausgaben des EPÜ vom Verwaltungsrat beschlossen werden. Auf alle Änderungen, die seit dem Redaktionsschluss für die letzte Druckausgabe vom Verwaltungsrat beschlossen werden, wird auf einem Vorblatt zur PDF-Version hingewiesen. .

Während die HTML-Version interne Links zwischen den Artikeln und Regeln des EPÜ beinhaltet und für das Online-Browsen optimiert ist, stellt die PDF-Version die optimale Lösung für das Offline-Browsen mit Volltext-Suchfunktion dar.

In der HTML-Version können für einzelne Bestimmungen über die Angaben in der "Versionshistorie" frühere Fassungen der Vorschrift und das einschlägige Übergangsrecht ermittelt werden.

Bitte beachten Sie bezüglich der aktuellen Verfahrensgebühren auch die entsprechenden Hinweise auf der EPA-Website unter "Amtsblatt" und "Gebühren".