1.4.4 Wesentlichkeits- oder Dreipunkte-Test
Dies ist die 9. Ausgabe (2019) dieser Publikation; für die 10. Ausgabe (2022) siehe hier |
In T 1472/15 führte die Kammer mit Verweis auf T 2311/10 und T 1852/13 aus, dass der "Wesentlichkeitstest" nicht, wie oftmals fälschlich aus T 331/87 interpretiert, gegenüber dem "Goldstandard" absolut sei, sondern nur als Hilfsmittel zur Klärung der Frage der ursprünglichen Offenbarung dienen könne (s. auch T 648/10, T 755/12, T 2095/12 und T 46/15).