Amtsblatt Februar 2017

Jahrgang 40, Ausgabe 2, Artikeln A11-A17
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Amtsblatt Februar 2017

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Januar 2017 über die Bestimmung der Annahmestellen des EPAA11PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Januar 2017 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPAA12PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA13PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA14PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.07 vom 27. Juli 2016 - T 1691/15A15PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
IE Irland
Zahlung von PatentgebührenA16PDFAnzeigen
TR Türkei
Änderung der Bezeichnung und der Kontaktdaten - Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA17PDFAnzeigen

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