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The Federated Register service as a source of legal status information


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Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register erlaubt den kostenlosen Zugriff auf grundlegende Post-Grant-Rechtsstandsdaten zu europäischen Patenten und bietet einen universalen Zugang, der direkt zu den nationalen Online-Patentregistern der EPO-Mitgliedstaaten führt.

Statusangaben im Vereinigten Register

In der Spalte Status der Registerkarte Vereinigtes Register wird angezeigt, welchen Status das Patent in den verschiedenen Mitgliedstaaten jeweils hat. Die Angaben in dieser Spalte basieren auf Informationen der betreffenden nationalen Ämter.

Diese Liste bietet einen Überblick über die verschiedenen Statusangaben, die die nationalen Patentämter für EP-Patente über das Vereinigte Register bereitstellen können. Außerdem wird die Bedeutung der Angaben erläutert.

Bitte beachten Sie, dass das Vereinigte Register den Status europäischer Patente nach der Erteilung anzeigt und nicht denjenigen von EP-Anmeldungen vor der Erteilung. Dieser Status ist in der Registerkarte Übersicht zu finden. Statusangaben aus der Phase vor der Erteilung erscheinen in dieser Liste in Grau.

Inhalt des Vereinigten Registers

Informationen zu den Daten, die von den am Vereinigten Register beteiligten nationalen Ämtern bereitgestellt werden, können über die Links der nachstehenden Ländercodes abgerufen werden:

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